Außenminister Sebastian Kurz als OSZE-Vorsitzender in Moldau

Fokus auf Transnistrien-Konflikt und 25 Jahre diplomatische Beziehungen in Moldau.Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) setzt sich neben Georgien auch in Moldau dafür ein, einen lang andauernden Konflikt – jenen um Transnistrien – zu bewältigen. Aus diesem Grund reiste der OSZE-Vorsitzende Sebastian Kurz direkt weiter nach Chisinau um dort Außenminister Andrei Galbur zu treffen. Bei einem anschließenden Pressetermin betonte er: „Nachhaltigen Frieden in Europa kann es nur gemeinsam geben. Wir müssen dazu unsere Kräfte bündeln. Österreich setzt sich als traditioneller Brückenbauer zwischen Ost und West auch im Konflikt um Transnistrien für tragfähige und pragmatische Lösungen ein. Entscheidend ist es, dass eine langfristige Perspektive für die Menschen auf beiden Seiten des Dnister geschaffen wird. Die OSZE-Mission in Moldau und die internationalen Partner stehen bereit, um diesen Prozess konstruktiv zu begleiten.“

Hauptaufgabe der OSZE-Mission in Moldau ist die Förderung des Dialogs zwischen den Konfliktparteien. Die OSZE unterstützt seit 1993 die Bemühungen zur Lösung des Konflikts, der sich seit der Unabhängigkeit Moldaus von der Sowjetunion im Jahr 1991 zugespitzt hat. 1992 führten die Abspaltungstendenzen der Region Transnistrien zu schweren Kampfhandlungen mit rund 1.000 Toten. Im sogenannten „5+2 Format“ arbeiten Moldau, Transnistrien, Russland, die Ukraine, die OSZE sowie die USA und die EU zusammen, um eine nachhaltige Konfliktlösung zu finden.

„Ich habe Botschafter Wolf Dietrich Heim zum OSZE-Sonderbeauftragten für diesen Konflikt ernannt. Er soll dazu beitragen, praktische Vorschläge zur Verbesserung der Lebensbedingungen für die Menschen in beiden Teilen des Landes zu erarbeiten und die Seiten bei deren Umsetzung zu unterstützen“, betonte Außenminister Sebastian Kurz.

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